Hersteller, Importeure und Händler wegen Nachzahlungsforderungen durch ZPÜ existentiell bedroht!

Nach mehrjährigen Verhandlungen hat die Bitkom als Digitalverband Deutschlands mit der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) Gesamtverträge nach dem Urheberwahrnehmungsgesetz für Smartphones und Tabletts abgeschlossen. Diese Verträge legen die Tarife für die genannten Überspielungsgeräte fest und gelten rückwirkend bis 2008 bzw. 2012. Viele Händler, Hersteller und Importeure werden daher aktuell von der ZPÜ angeschrieben und zur Abgabe von Meldungen aufgefordert, die meist eine Zahlungsaufforderung nach sich ziehen. Diese Nachforderungen gelten für mehrere Jahre zurück und erreichen daher teils utopische Höhen, die die betroffenen Unternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen Belastbarkeit führen.

Da über Jahre hinweg bereits große Rechtsunsicherheit, insbesondere bezüglich der Höhe der Tarife herrschte, wurden die Vergütungssätze von den Betroffenen auch nicht auf den Verkaufspreis aufgeschlagen, wie vom Gesetzgeber gedacht – und belasten ausschließlich die Hersteller, Importeure und Händler. Dabei soll eigentlicher Schuldner der Endverbraucher sein. Die Materie ist so komplex und undurchsichtig, dass es unter dem ausgeübten Zeitdruck schwer für die Betroffenen ist, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Insbesondere weil bei Verstreichenlassen der Frist mit der Beanspruchung der doppelten Gebühr gedroht wird. Wer von der ZPÜ ins Visier genommen wird, sollte unbedingt vor Tätigwerden einen fachkundigen Anwalt konsultieren, der das zugrunde liegende System erklären kann und beurteilt ob überhaupt eine Melde- oder Auskunftspflicht besteht und in welcher Höhe und ob überhaupt eine Vergütung zu zahlen ist. Sie sind betroffen? Lassen Sie sich nicht einschüchtert, wir begutachten das Schreiben der ZPÜ gerne für Sie und klären, inwieweit berechtigt Ansprüche gegen Sie gestellt werden oder ob nicht.