Rechtsanwälte Urheberrecht für Frankfurt, Darmstadt und Mannheim. Urheberrecht

Das Urheberrecht als Grundlage für den Schutz des geistigen Eigentums.

Wann entsteht Urheberrechtsschutz?

Nicht geistige Leistung bewirkt automatisch das Entstehen eines Urheberrechts. Als Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht prüfen wir, ob das „Ihre geistige Leistung“ überhaupt Urheberrechtsschutz genießt. Dazu muss bestimmt werden, ob die nötige „Schöpfungshöhe“ gegeben ist.

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist gegeben, wenn eine persönliche, geistige Schöpfung vorliegt. Diese Kriterien sind in aller Regel erfüllt bei Fotografien, Designs, anspruchsvollen literarischen Texten, Musik, Filmen, Malerei, aber auch bei der angewandten Kunst wie beispielsweise im Graphikdesign.

Abmahnungen im Urheberrecht - Wie reagieren?

Sie wurden abgemahnt?

Ziehen Sie unbedingt einen fachkundigen Anwalt für Urheberrecht zu Rate. Oft erhalten unsere Mandanten Abmahnungen im Urheberrecht, die nicht gerechtfertigt sind. Unsere Spezialisten für Urheberrecht prüfen für Sie, ob ein berechtiger Fall einer Abmahnung im Urheberrecht vorliegt und entscheiden je nach Ergebnis gemeinsam mit Ihnen anschließende Strategien und Vorgehensweisen.

Es ist möglich, die Ansprüche der Gegenseite insgesamt abzuwehren oder mit dem gegnerischen Rechtsanwalt für Urheberrecht einen Vergleich zu erzielen, der einen teuren Urheberrechtsstreit vor Gericht vermeiden kann.

Wichtige Schritte hierbei:

  • Prüfung: Urheberrecht verletzt? (sofort!)
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
  • Gegenabmahnung
  • negative Feststellungsklage

Wichtig ist, dass Sie sich schnell an Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht wenden, damit wir umgehend reagieren können und Ihnen damit teure Abmahngebühren oder Prozesse zu ersparen.

Ihr Urheberrecht wurde verletzt? - Ansprüche bei Verletzung des Urheberrechts

Kommen Sie zu uns und legen Sie unseren Spezialisten die Urheberrechtsverletzung Ihrer Rechte dar. Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht prüft zunächst Ihren Fall und bestimmt hierbei, ob ein Urheberrechtsschutz besteht. Falls nicht, können trotzdem Ansprüche aus Marken- Wettbewerbsrecht etc. vorliegen.

Sollte ein Verstoß gegen Urheberrecht vorliegt, beurteilen wir als Spezialisten für Urheberrecht den Umfang der Verletzung.

Je nach Ausgang der Prüfung haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

  • urheberrechtliche Abmahnung
  • urheberrechtliche Berechtigungsanfrage
  • Einstweilige Verfügung im Urheberrecht
  • Klage im Urheberrecht
  • Klage auf Unterlassung im Urheberrecht
  • Klage auf Schadenersatz im Urheberrecht
  • Klage auf Auskunft im Urheberrecht
  • Klage auf angemessene Vergütung im Urheberrecht

Die einzelnen Instrumente sind nachfolgend näher beschrieben:

Urheberrechtliche Abmahnung

Der Verletzer wird von Ihrem Rechtsanwalt für Urheberrecht aufgefordert, das urheberrechtswidrige Verhalten sofort abzustellen. Er wird zudem aufgefordert innerhalb einer kurzen Frist eine Unterlassungserklärung abzugeben. Unterwirft sich der Gegner, kann das Abmahnverfahren bereits außergerichtlich zur gewünschten Unterlassung der weiteren Beeinträchtigung und auch zur Kompensation des entstandenen Schadens führen. Weigert sich der Verletzer, seine rechtswidrige Handlung einzugestehen, ist der nächste Schritt eine gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche durch Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht.

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht

Einer einstweiligen Verfügung geht in aller Regel eine Abmahnung von Ihrem Rechtsanwalt für Urheberrecht gegenüber dem Verletzer Ihrer Rechte voraus. Unterwirft der Verletzer sich nicht, kann der Schutz Ihrer Urheberrechte in einem Eilverfahren - dem einstweiligen Verfügungsverfahren - erwirkt werden. Dieses Eilverfahren ist oft nur auf „Unterlassung“ der Rechtsverletzung gerichtet und wird von Ihrem Rechtsanwalt für Urheberrecht betrieben.

Eine Hürde in diesem Eilverfahren ist immer wieder die sogenannte „Dringlichkeitsfrist“. Eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht bekommen Sie in der Regel nur innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Kenntnisnahme der Verletzung durch Sie. Innerhalb dieses Zeitraums muss das Abmahnverfahren mit Fristsetzung zur Unterlassung abgeschlossen sein, damit Ihnen nicht die Kosten für Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht zur Last fallen.

Bei der Berechnung der Dringlichkeitsfrist kann es im Einzelfall zu Abweichungen von der starren 1 Monatsfrist kommen. Bei einer Urheberrechtsverletzung, die beispielsweise im Internet stattgefunden hat, können Sie mit Ihrem Rechtsanwalt für Urheberrecht praktisch in ganz Deutschland vor Gericht ziehen. Einige Gerichte haben hier längere Dringlichskeitsfristen (Bspw. Frankfurt 6 Wochen; Düsseldorf 2 Monate etc). Gehen Sie aber bitte immer davon aus, dass wir als Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht eine einstweilige Verfügung im Normalfall nur innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Ihrer Kenntnis der Verletzung erwirken können. Es ist also Eile geboten.

Kann Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht für Sie eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht erwirken, wird dem Verletzer vom Gericht aufgegeben, es bei meiner einer Zahlung von bis zu 250.000,00 € oder Ordnungshaft zu unterlassen, Ihre Rechte zu verletzen. Kosten für Abmahnung und Schadensersatz werden in aller Regel im nachgelagerten Klageverfahren durchgesetzt.

Klage im Urheberrecht

Sollte der Verletzer sich nach erfolgter Abmahnung nicht unterwerfen und die Dringlichkeitsfrist überschritten sein, oder sollten wir als Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht eine einstweilige Verfügung für Sie erwirkt haben, deren Bestehen der Verletzer nicht anerkennt, müssen Ihre Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz im Klageverfahren durchgesetzt werden.

Da ein solches Klageverfahren meist langwierig ist, lohnt es sich, nach Kenntnis der Urheberrechtsverletzung sofort zu reagieren und Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht mit der Durchsetzung Ihrer Ansprüche mittels Abmahnung und dann im einstweiligen Verfügungsverfahren zu beauftragen.

Ansprüche auf Schadenersatz aus Urheberrecht

Mit Verletzung Ihrer Urheberrechte entsteht auch ein Schadenersatzanspruch, der Ihnen gegenüber dem Verletzer zusteht. Dieser besteht bei einer berechtigten Abmahnung zunächst in den Kosten für Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht. Darüber hinaus kann man Ersatz des Schadens verlangen, der Ihnen durch die rechtswidrige Verwendung Ihrer Werke entstanden ist.

Da die Berechnung eines solchen konkreten Schadens oft Probleme bereitet, gibt es 3 Varianten, die sich in Literatur und Rechtsprechung herausgebildet haben. Zum einen kann man den konkret eingetretener Schaden oder den Verletzergewinn als Variante wählen, sofern die Berechnung möglich ist. Bei der gebräuchlichsten dritten Variante handelt es sich um die Methode der sogenannten Lizenzanalogie. Hier wird gefragt, was die beiden Parteien vernünftiger Weise vereinbart hätten, um eine Nutzung in der erfolgten Form zu vergüten. Die Berechnung des Schadens ist eine der schwierigsten Aufgabenstellungen im Urheberrecht. Sie können hier auf unsere jahrelange Erfahrung in diesem Bereich als Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht vertrauen.

Urheberrecht gestalten - Lizenzverträge

Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht. Möchten Sie Ihre Werk daher „verkaufen“, müssen Sie das in Form von Lizenzen tun. Als Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht können wir Ihnen Lizenzverträge ausarbeiten, die die jeweilige Nutzung Ihrer Werke durch ihre Kunden oder Vertragspartner individuell abbilden.

Hiermit sichern Sie zum einen Ihre Rechte, zum anderen wird der Kunde / Vertragspartner in solchen urheberrechtlichen Lizenzverträgen verpflichtet, Ihnen entsprechend der erfolgten Nutzung Lizenzgebühren zu zahlen.

Anspruch auf angemessene Vergütung im Urheberrecht

Wenn Sie für einen Kunden etwas geschaffen haben, was Urheberrechtsschutz genießt und sind dafür nicht oder nicht ausreichend vergütet worden, haben Sie gegen diesen Kunden / Geschäftspartner eine Anspruch auf angemessene Vergütung.

Die Frage, was eine „angemessene Vergütung“ darstellt, ist eng verbunden mit der Berechnung des Schadens bei einer unberechtigten Nutzung / Verwertung Ihrer Werke. In aller Regel bemisst sich die Angemessene Vergütung daran, was als Vergütung „üblich“ gewesen wäre. Für viele Branchen gibt es hier geltende „übliche“ Vergütungsregeln, die in diesen Fällen Grundlage der Berechnung sein können. Bei der jeweiligen Berechnung Ihrer angemessenen Vergütung können Sie auf die jahrelange Erfahrung Ihres Rechtsanwalts für Urheberrecht zurückgreifen.

Besonderheiten für Grafiker und Webdesigner

Gerade der Bereich Graphik- und Webdesign - also angewandte Kunst - hat durch die Entscheidung Geburtstagszug des BGH eine kleine Revolution erfahren. In dieser Entscheidung hat der BGH die Schwelle für urheberrechtlichen Schutz im Bereich Graphik- und Webdesign deutlich nach unten korrigiert, sodass auch „einfache“ graphische Gestaltungen Urheberrechtsschutz genießen uns entsprechend angemessen zu vergüten sind. Fragen Sie uns als Ihren Rechtsanwalt für Urheberrecht zu diesem Thema.

Ihr Anwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht

Rechtsanwalt Thomas Kolb arbeitet im Büro Mannheim und ist spezialisiert auf die Bereiche Gewerblicher Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht), Urheber- und Medienrecht sowie Datenschutzrecht. Er berät Mandanten auf Deutsch und Englisch.