Individualarbeitsrecht

Das Individualarbeitsrecht ist ein umfassender Bereich im Arbeitsrecht. Es beinhaltet mitunter folgende Punkte :

  • Arbeitsvertrag
  • Kündigung
  • Aufhebung
  • Abmahnung
  • Zeugnis
  • Arbeitnehmer-Überlassung
  • Wettbewerbsverbot
  • Gruppierung
  • Scheinselbstständigkeit

Arbeitsvertrag

Es ist weitgehend unbekannt, dass nahezu alle schriftlich abgeschlossenen Arbeitsverträge Allgemeine Geschäftsbedingungen sind, die sich an den Kriterien von Transparenz und Angemessenheit messen lassen müssen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Arbeitnehmer „Verbraucher“ ist und damit besonders schutzbedürftig. Deshalb sind Arbeitsverträge, Wettbewerbsklauseln, Geheimhaltungsklauseln, Bonusregeln und Ausschluss Klauseln immer auf ihre Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorgaben zu überprüfen. Es ist daher sinnvoll den Arbeitsvertrag schon bei Beginn eines Arbeitsverhältnisses auf dem aktuellen Stand zu haben.

Kündigung

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist nicht so einfach wie es scheint. Sie wirft fast immer die Frage der Rechtzeitigkeit und der einzuhaltenden Formvorschriften auf. Nach geltender Rechtslage muss eine Kündigung schriftlich erfolgen, d.h. sie muss die Originalunterschrift eines Vertretungsberechtigten aufweisen. Ist in Ihrem Unternehmen ein Betriebsrat vorhanden, muss dieser vor der Kündigung angehört werden. Problematisch ist vor allem der Zugang einer Kündigung. Weil die Kündigung eine einseitige, empfangsbedüftige Willenserklärung ist, muss sie vom gekündigten in Empfang genommen werden. Es stellt sich daher immer die Frage, ob und wann eine Kündigung zugegangen ist. Alle diese Fragen sollten Sie mit einem kompetenten Arbeitsrechtler im Vorfeld besprechen um Ihre Rechte zu wahren.

Aufhebung

Bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses stellt sich immer wieder die Frage, ob ein Aufhebungsvertrag oder ein Abwicklungsvertrag eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bewirkt. Die Fragen rund um das Thema Beendigung sind hochkomplex und schließen die Rechtsgebiete Sozialrecht (Anspruch auf ALG), Steuerrecht (Lohnsteuer, individuelles und kollektives Arbeitsrecht ein. Wird Ihnen von ihrem Arbeitgeber ein solcher Vertrag vorgelegt, sollten Sie sich immer beraten lassen; denn wenn der Vertrag erst unterschrieben ist, ist es meist zu spät.

Abmahnung

Die Abmahnung ist ein von der Rechtsprechung entwickeltes Instrument, die den Arbeitnehmer auf arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen hinweist und ihn warnen soll, sich weiterhin pflichtwidrig zu verhalten. Die Abmahnung ist immer Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung. Ohne eine Abmahnung ist eine verhaltensbedingte Kündigung, von Ausnahmen abgesehen, ausgeschlossen. Mit einer Abmahnung wird ein Arbeitnehmer auf ein konkretes pflichtwidriges Verhalten nach Ort, Zeit und Dauer hingewiesen. Eine im Allgemeinen bleibende Abmahnung bleibt unwirksam, wenn es nicht möglich ist, auf die Vorwürfe konkret zu reagieren. Die Abmahnung kann arbeitsgerichtlich angegriffen werden oder mit einer Gegendarstellung zur Personalakte beantwortet werden.

Zeugnis

Einen Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat jeder Arbeitnehmer (§ 630 BGB, § 109 GewO). Der Arbeitnehmer kann verlangen, dass die Angaben im Zeugnis sich auch auf Leistung und Verhalten im Arbeitsverhältnis erstrecken (qualifiziertes Zeugnis); das qualifizierte Zeugnis hat nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wohlwollend aber auch wahr zu sein. Ein gutes Zeugnis ist ein wesentlicher Bestandteil jeder Bewerbung und damit wichtig für die berufliche Zukunft. Zögern Sie daher nicht, einen Fachmann zu kontaktieren, denn es geht um Ihre berufliche Zukunft. Wir können Ihnen sagen, ob Sie sich mit Ihrem Arbeitszeugnis bewerben sollten oder ob Sie besser nachverhandeln.

Wettbewerbsverbot

Nach § 60 HGB ist es einem Arbeitnehmer kraft Gesetzes untersagt, ohne Einwilligung seines Arbeitgebers ein Gewerbe zu betreiben oder im Handelszweig seines Arbeitgebers für eigene oder fremde Rechnung Geschäfte zu tätigen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber doch wenig bekannt. Sinn ist, dem eigenen Arbeitgeber keine Konkurrenz zu machen. Dieses gesetzliche Wettbewerbsverbot gilt für die Dauer des Arbeitsverhältnisses. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Wettbewerb zulässig und von unserer Rechtsordnung als normal und wünschenswert angesehen.

Will ein Arbeitgeber sich auch nach Vertragsbeendigung gegen Wettbewerbshandlungen seines Angestellten schützen, kann er für die Dauer von maximal 24 Monaten ein sogenanntes nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag vereinbaren.

Voraussetzung für die Wirksamkeit ist allerdings, dass in der Wettbewerbsvereinbarung eine Entschädigung vereinbart wird, die für die Dauer des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots mindestens 50 % der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis betragen. Wettbewerbsverbote sind für den Arbeitnehmer einschneidend wenn sie wirksam vereinbart sind. Die Wirksamkeit eines solchen nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist allerdings häufig Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen.

Arbeitshindernis Burn-Out und Depression

Arbeitsverhältnisse müssen immer auch ganzheitlich betrachtet werden. Hierbei gilt es häufig auch, Probleme zu beachten, die auf dem ersten Blick keine unmittelbare arbeitsrechtliche Konsequenz haben mögen. So sind beispielsweise. Burn Out oder Depressionen nicht nur in medizinischer Hinsicht ein Problem. Auch unter arbeitsrechtlichen Aspekten müssen die Auswirkungen bewertet werden. Soweit gewünscht binden wir hierbei auch kompetente langjährige Partner aus den medizinischen Bereichen Prävention und Reha mit ein.

Eingruppierung

Gleich, ob als Angestellter im öffentlichen Dienst oder Bediensteter in einem tarifgebundenen Unternehmen; immer taucht die Frage nach der richtigen Eingruppierung auf und dies nicht nur ein der Einstellung, sondern auch bei jeder Versetzung oder Änderung der Arbeitsaufgaben. Eine wichtige Entscheidung, denn es geht um die Höhe des Verdienstes. Ein Spezialgebiet, das einen erfahrenen Arbeitsrechtler erfordert.

Scheinselbständigkeit

Stellen Sie einen freien Mitarbeiter oder einen Subunternehmer ein, wenn Sie eine Aufgabe nicht mit eigenem Personal lösen können?

Die Abgrenzung von Werkvertrag und Dienstvertrag zur Arbeitnehmerüberlassung und zur Scheinselbständigkeit ist ein höchst aktuelles und schwieriges Thema, dass Unternehmen in der täglichen Personalarbeit ständig befasst und deswegen die Haftungsrelevanz nicht ohne anwaltliche Hilfe geregelt werden sollte.